2.2 Umfassende Reformen in China:Dynamik und
Unsicherheiten
1978 leitete Deng Xiaoping die grol3en Transformation der chinesischenwjdschaft von der Zentralverwaltungswirtschaft in eine sozialistische Marktwirtschaflein.Die Reforill bewirkte nicht nur einen Wandel des wirtschaftlichen sondern aucheinen Wandel des Rechtssystems und des politischen Systems.Nach mehr als30jahrigen gradualen Reformen ist China heute freier und oftener.Die Reform hatder chinesischen Bev61kerung nicht nur bescheidenen Wohlstand erbracht,siegeniel3t heutzutage ebenfalls einen gewissen Grad von freier Meinungsfiugerung undSchutz von Eigentumsrechten.Natfirlich ist der Reformprozess keineswegs vollendet undbrachte neue Probleme mit sich.Insbesondere die Kompetenzfiberschneidung tmdRechtsunsicherheiten shad der Nahrboden far Machtwillkar und Korruption underschwert Harmonie und Stabili~t der Gesellschafl.
Der Aufban einer funktionierenden Marktwirtschaft in China stellt einenhervorragenden Faktor far Vertiefung der bilateralen Beziehungen dar.Alsentwickelte Industrienation hat Deutschland mehr als einhundert Jahre Erfahmngenmit der Marktwirtschafl gesammelt.Es ist mit seinem Modell der SozialenMarktwirtschaft sehr erfolgreich.China ist itamer noch ein Entwicklungsland.sowohl im Sinne der.materiellen,als auch im Sinne der instimtionellen Strukmren.Einige Probleme sind wohl bei der Dynamik der Veranderungen nicht vermeidlich.Die Unterstfitzung der Ans~engungen der chinesischen Regierung in Bezug aufErrichtung des sozialistischen Marktwirtschaftssystems liegt auch im Interesse desdeutschen Partners.Denn Schaffung des Rechtsrahmens und einer unabhfingigenJustiz sowie Transparenz bei der Gesetzgebung sind Voraussetzungen flir fruchtbareWirtschafiskooperation.In diesem Bereich sind Dialoge zwischen den Vertretern derRegierungen sehr hilfreich.Funktionierende Mechanismen sind in dieser Hinsichtgeschaffen worden,die im Folgenden geschilde~werden.Andererseits sind mancheMeinungsverschiedenheiten auf Unterschiede im gesel]sChanlichen System undWertevorstellungen zwischen den beiden Ldem zurfickzufuhren.Belehrungen undFingerzeigementalit~it sollen bei diesen Dialogen vermieden werden,Z.B.
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